Hinweis: Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der HSL Gebäudemanagement GmbH und ihren Auftraggebern. Individuelle Vertragsabsprachen haben Vorrang.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der HSL Gebäudemanagement GmbH, In den Kuhwiesen 15, 76149 Karlsruhe (nachfolgend „HSL") und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber").
(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, HSL stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) HSL erbringt Leistungen im Bereich Hausmeisterservice, Facility Management, Reinigung, Grünpflege, Winterdienst und Koordination externer Gewerke.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Auftrag bzw. Vertrag.
§ 3 Angebot & Vertragsschluss
(1) Angebote von HSL sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von HSL oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.
§ 4 Preise & Zahlung
(1) Es gelten die im Vertrag bzw. der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.
§ 5 Leistungsausführung
(1) HSL erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nach anerkannten Regeln der Technik.
(2) HSL ist berechtigt, geeignete Subunternehmer einzusetzen. Die Verantwortung für deren Leistung verbleibt bei HSL.
(3) Bei Notfällen (z. B. Wasserschäden, Heizungsausfall) ist HSL um schnellstmögliche Reaktion bemüht; konkrete Reaktionszeiten richten sich nach den im Vertrag vereinbarten SLA.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber hat HSL alle für die Leistungserbringung erforderlichen Zugänge, Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
(2) Verzögerungen oder Mehrkosten, die aus einer Verletzung dieser Mitwirkungspflichten resultieren, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
§ 7 Haftung
(1) HSL haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet HSL nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde, beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) HSL verfügt über eine umfassende Berufshaftpflichtversicherung. Versicherungsbescheinigung auf Anfrage.
§ 8 Vertragslaufzeit & Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit und Kündigungsmodalitäten ergeben sich aus dem individuellen Vertrag.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Datenschutz
HSL verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den Bestimmungen der DSGVO. Details siehe Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Karlsruhe, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Disclaimer: Diese AGB sind ein Vorlagentext. Vor Verwendung im Geschäftsverkehr sollten sie durch einen Rechtsanwalt auf Ihre spezifische Geschäftssituation hin geprüft und angepasst werden.